Allgemeine Geschäftsbedingungen der 

„service4IT GmbH“

1.    Geltung

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von unserem Unternehmen erstellten Angebote und erbrachten Lieferungen und Leistungen gegenüber Unternehmern, insbesondere für den Verkauf von Hard- und Software sowie deren Installation, Konfiguration und Inbetriebnahme. Sie stellen eine Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte dar, welche wir mit unseren Kunden abschließen und werden Vertragsinhalt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, außer sie werden von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt bzw genehmigt. Ausdrücklich in Einzelverträgen ausgehandelte und schriftlich bestätigte Abweichungen von diesen AGB haben Vorrang, dies bei gleichzeitiger Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB.

 

2.    Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt entweder durch Annahme des von uns erstellten schriftlichen Angebotes durch den Kunden oder das Absenden der vom Kunden bestellten Waren an den Kunden. Jede Änderung und Ergänzung des Vertrages – einschließlich einer Abweichung von diesen Bedingungen - bedarf zu ihrer Rechtsverbindlichkeit unserer schriftlichen Bestätigung, die auch mittels email erfolgen kann. Unsere Kunden lassen sich das Handeln, insbesondere das Unterfertigen von Angeboten und Verträgen durch für sie tätige Personen zurechnen, unabhängig davon, ob diese dazu bevollmächtigt sind oder nicht.

 

3.    Lieferung

Jegliche Lieferung unseres Unternehmens erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Aufbewahrungsmaßnahmen und Aufbewahrungskosten, die aus Gründen notwendig werden, die in der Sphäre des Kunden liegen, gehen zulasten und auf Kosten des Kunden. Angekündigte Liefertermine gelten immer als unverbindlich.

Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens zwei Wochen umfassenden weiteren Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwenden.

 

4.    Preise

Alle von uns genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Sollten sich für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialien, Energie, Transport, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. verändern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen.

Durch die Schnelllebigkeit unserer Branche können sich während der Auftragsabwicklung Preise und/oder die Art der verwendeten Komponenten herstellerbedingt ändern. Sofort nach Bekanntwerden einer Änderung werden wir den unseren Kunden davon informieren, der uns dann innerhalb von fünf Tagen mitzuteilen hat, ob er mit dieser Änderung (Preisänderung oder Austausch der bestellten Komponenten durch qualitativ höher- oder gleichwertige Artikel) einverstanden ist.

Sämtliche Dienstleistungen, Schulungen etc. werden von uns nach dem jeweils geltenden Stundensatz gesondert in Rechnung gestellt.

 

5.    Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen

Unserer Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, bei Rechnungserhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei fällig und zu bezahlen. Skontoabzüge werden nicht gewährt. Gesetzliche Verzugszinsen werden eingefordert.

Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Eingangs auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Bei uns einlangende Zahlungen tilgen zuerst Zinseszinsen, dann Zinsen und Nebenspesen, dann die vorprozessualen Kosten (falls diese zu zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig waren, wie Kosten eines beigezogenen Anwalts oder Inkassobüros), dann das aushaftende Kapital, beginnend mit der ältesten Schuld.

 

6.    Vertragsrücktritt

Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig.

Wir sind insbesondere berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten:

a)      wenn die Ausführung einer vereinbarten Tätigkeiten bzw deren Weiterführung aus Gründen, die nicht wir zu vertreten haben, unmöglich wird oder wesentlich verzögert würde bzw wirtschaftlich nicht vertretbar ist;

b)      wenn Umstände über mangelnde Zahlungsfähigkeit des Kunden oder dessen schlechte wirtschaftliche Lage bekannt werden und dieser auf unser Begehren hin keine Vorauszahlung leistet;

c)      wenn der Kunde pflichtwidrig unsere vertraglichen Interessen verletzt;

d)      wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät oder seinen Mitwirkungspflichten trotz Nachfristsetzung nicht nachkommt

e)      wenn der Kunde mit der vereinbarten Bezahlung einer von uns erbrachten Teilleistung trotz Nachfristsetzung in Verzug gerät;

Sind wir zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behalten wir den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Entgelt.

Gleiches gilt bei unberechtigtem Rücktritt des Kunden.

Geraten wir mit einer Leistung in Verzug, ist der Kunde erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist zum Rücktritt berechtigt; die Nachfrist ist in diesem Fall mit eingeschriebenem Brief zu setzen.

Bei einem berechtigten Vertragsrücktritt seitens des Kunden sind uns alle mit den Vorbereitungs- bzw Durchführungsarbeiten für die Auftragsleistung entstandenen Kosten zu ersetzen sowie die bereits erbrachten Leistungen abzugelten.

 

7.    Kostenvoranschlag

Ein Kostenvoranschlag wird nach besten Fachwissen von uns erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Kostenvoranschläge sind immer entgeltlich. Ein für den Kostenvoranschlag bezahltes Entgelt wird gutgeschrieben, wenn aufgrund dieses Kostenvoranschlags der Auftrag erteilt wird. Die Gültigkeit des Kostenvoranschlags beträgt, soweit im Kostenvoranschlag nichts anderes angeführt ist, 7 Tage.

 

8.    Gewährleistung, Rügepflicht und Schadenersatz

Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Übergabe der gelieferten Ware bzw der vereinbarten Leistung an den Kunden. Wir erbringen Installations- und Konfigurationsleistungen nach bestem Fachwissen. Der Kunde stellt sicher, dass alle technischen Voraussetzungen (z.B. kompatible Hardware, Internetverbindung, Stromversorgung) gegeben sind. Für Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund unzureichender Kundenvoraussetzungen haften wir nicht.

Unsere Gewährleistungsansprüche bestehen grundsätzlich nur in jenem Ausmaß, als uns unser Lieferant im Rahmen seiner Herstellergarantie und Gewährleistungspflicht zur Verfügung steht. Wir leisten keine Gewähr und haften nicht für Fehler und Mängel, die vom Hersteller oder Lieferanten verursacht wurden, insbesondere des Softwareherstellers. Allfälliger Mehraufwand zur Fehlerbehebung, die durch Fehler des Softwareherstellers verursacht wird, wird von uns gesondert nach Aufwand verrechnet.

Jedenfalls erfüllen wir Ansprüche unseres Kunden nach unserer Wahl entweder durch Verbesserung, Austausch oder durch Preisminderung.

Alle Mängel, auch verdeckte Mängel, sind unverzüglich, längstens aber binnen drei Werktagen nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen bei sonstigem Verlust der Ansprüche aus Gewährleistung, Schadenersatz und Irrtum. Die Beweislast dafür, dass der Mangel bereits zum Übergabe-/Abnahmezeitpunkt vorhanden war, trägt der Kunde.

Schadenersatzansprüche des Kunden, die auf Behebung des Mangels durch Verbesserung oder Austausch zielen, können erst geltend gemacht werden, wenn wir mit der Erfüllung der Gewährleistungsansprüche in Verzug geraten sind.

Von der Gewährleistung ausgenommen sind Verschleißteile und Zubehör sowie Reparaturen infolge nicht autorisierter Eingriffe Dritter. Werden die Vertragsgegenstände in Verbindung mit Geräten und/oder Programmen Dritter eingesetzt, besteht eine Gewährleistung für Funktions- und Leistungsmängel der Vertragsgegenstände nur dann, wenn solche Mängel auch ohne eine derartige Verbindung auftreten.

Ist von uns ein wesentlicher Mangel des Softwareprogramms zu behandeln, ist der Kunde zwecks genauerer Untersuchung von eventuell auftretenden Fehlern verpflichtet, das von ihm verwendete Computersystem, das Softwareprogramm, Produkt Kontrolle, Diagnoseunterlagen und Daten in angemessenem Umfang für Testzwecke während der Normalarbeitszeit und kostenlos zur Verfügung zu stellen und uns zu unterstützen.

Wir haften nur für unmittelbare Schäden, wenn der Kunde uns oder unseren Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachweist. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir ausschließlich für Personenschäden. Die Haftung für mittelbare Schäden und alle Mangelfolgeschäden (insbesondere entgangener Gewinn oder sonstige Folgeschäden) ist ausgeschlossen. Unsere Haftung aus dem Titel des Schadenersatzes verjährt spätestens in 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

 

9.    Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltung von Zahlungen

Der Kunde ist nicht berechtigt, unsere Forderungen mit eigenen Forderungen, welcher Art auch immer, aufzurechnen.

Der Kunde ist bei gerechtfertigten Mängelrügen, außer in den Fällen der Rückabwicklung nicht zur Einbehaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages berechtigt.

 

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung (einschließlich Zinsen und Kosten) unser uneingeschränktes Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dies ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen.

 

11. Softwarelieferung und Lizenzbedingungen

Bei Lieferung von Software erwirbt der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht gemäß den jeweiligen Lizenzbedingungen des Herstellers. Der Kunde ist verpflichtet, Lizenzbedingungen einzuhalten. Die Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig.

 

12. Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, eine Datensicherung vor Beginn unserer Arbeiten durchzuführen. Weiters ist der Kunde auch verpflichtet, die vorgeschriebene und vom Hersteller empfohlene Kontrolle der Datensicherung regelmäßig durchzuführen. Wir übernehmen keine Haftung für den Fall des Datenverlusts, außer es wird uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen.

 

13. Salvatorische Klausel

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder in Folge Änderungen durch Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen bzw. unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

 

14. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Sämtliche Verträge unterliegen ausschließlich dem österreichischen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Erfüllungs- und Zahlungsort gilt der Sitz unseres Unternehmens als vereinbart. Für allfällige Streitigkeiten mit unternehmerischen Kunden wird als Gerichtsstand örtlich ausschließlich die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Linz vereinbart.

 

15. Datenschutz

Die Datenschutzerklärung des Unternehmens ist unter www.service4it.at abrufbar.